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2020.09.28

Patentübersetzungen

Was kann in Japan patentiert werden? – Eine einfache Einführung zu den Voraussetzungen für Patentierbarkeit


Manchmal hört man Leute in einem informellen Gespräch sagen: „Das muss ich mir patentieren lassen“, aber oft geht es dabei um Dinge, die nach dem Patentgesetz nicht als patentierbar gelten. In diesem Artikel wollen wir erklären, was in Japan patentiert werden kann.

Nur Erfindungen können patentiert werden 

Zunächst einmal kann man ein Patentrecht nur für Erfindungen erhalten. Nach dem japanischen Patentgesetz ist eine Erfindung eine fortgeschrittene Schöpfung technischer Ideen, die sich ein Naturgesetz zunutze macht. Spielregeln oder Methoden zum Verkauf von Produkten werden nicht als Naturgesetze angesehen. Zusätzlich muss man auch zwischen einer Erfindung und einer Entdeckung unterscheiden. Die Entdeckung einer neuen Spezies z. B. wird nicht als Erfindung angesehen und ist daher nicht patentierbar.

Voraussetzungen für Patentierbarkeit

Das japanische Patentgesetz sieht die folgenden 4 Voraussetzungen für die Patentierbarkeit von Erfindungen vor. Darüber hinaus dürfen die Erfindungen auch nicht gegen die öffentliche Ordnung, die Moral oder die öffentliche Gesundheit verstoßen.

  1. Industrielle Anwendbarkeit

Die Industrie im Sinne des Patentrechts umfasst das verarbeitende Gewerbe, Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft, Bergbau, Handel und Dienstleistungen. Eine Erfindung muss in einem dieser Industriezweige anwendbar sein.

  2. Neuheit

Wie in den meisten anderen Ländern werden Patente in Japan nur für neue Technologien und nicht für bestehende Technologien erteilt. Erfindungen, die der Öffentlichkeit bekannt sind oder öffentlich genutzt werden, kommen für ein Patentrecht nicht infrage.

  3. Erfinderische Tätigkeit

Wenn zum Zeitpunkt der Einreichung der Anmeldung ein Fachmann auf dem Gebiet der Erfindung die Erfindung ohne weiteres auf der Grundlage des Standes der Technik auf diesem Gebiet hätte machen können, kann sie nicht patentiert werden. Ob eine Erfindung eine ausreichende erfinderische Tätigkeit aufweist, ist nicht leicht zu bestimmen und muss sorgfältig geprüft werden.

  4. Nicht identisch mit einer früher eingereichten Anmeldung

Japan wendet in Bezug auf Patentrechte die First-to-File-Politik an, sodass im Allgemeinen nur die Partei, die zuerst eine Anmeldung eingereicht hat, das Patentrecht erhält.

Sonderregeln und Ausnahmen

 Erfindungen im medizinischen Bereich

Die medizinische Praxis ist nicht in der Liste der oben aufgeführten Branchen enthalten. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Diagnosen und Behandlungen für Menschen aus ethischer Sicht nicht auf ein Patentrecht beschränkt werden sollten. Patente können jedoch für Pharmazeutika, medizinische Geräte und die Verfahren zu ihrer Herstellung erteilt werden.

  Erfindungen, die Software betreffen

 Software ist in Japan nur dann patentierbar, wenn alle Schritte innerhalb der Erfindung an Hardware gebunden sind. Die verwendete Hardware muss zwar ausdrücklich angegeben werden, kann aber allgemein beschrieben werden (z. B. ein Prozessor, ein Computer oder eine Verarbeitungsvorrichtung). Man könnte daher sagen, es ist in Japan einfacher, ein Softwarepatent zu erhalten als in den USA oder Europa.

Wir hoffen, dass dieser kurze Überblick eine Vorstellung davon vermittelt hat, was in Japan patentiert werden kann. Wenn Sie erwägen, ein Patentrecht für Ihre Erfindung in Japan zu beantragen, sind wir Ihnen gerne bei der Übersetzung der Patentanmeldung ins Japanische behilflich. Unsere Übersetzer haben langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Patentübersetzung und können Ihre Anmeldung entsprechend dem japanischen Patentrecht und den Anforderungen des japanischen Patentamts übersetzen.

Sie können uns für ein kostenfreies und unverbindliches Angebot über unser Kontaktformular kontaktieren.


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