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2021.04.19

Patentübersetzungen

Eine einfache Erklärung des japanischen Patentnummerierungssystems


Japanische Patentanmeldungen haben mehrere Nummern. Sobald sie als Patent registriert sind, erhalten sie sogar eine zusätzliche Patentnummer. Das System kann ein wenig verwirrend sein, daher möchten wir Ihnen helfen, es besser zu verstehen.

Die erste Nummer, die vergeben wird, ist die Anmeldenummer des Patents

Die erste Nummer, die vergeben wird, ist die Anmeldenummer. Bei nationalen Anmeldungen und Anmeldungen nach der Pariser Verbandsübereinkunft erhalten Sie die Anmeldenummer direkt bei der Einreichung. Bei PCT-Anmeldungen dauert es ein paar Wochen, bis die Nummer vergeben wird.

Derzeit haben die Nummern das Format JP2021-xxxxxx, das aktuelle Jahr, gefolgt von einer 6-stelligen Nummer. Beginnt die 6-stellige Nummer mit einer 5, ist es PCT-
Anmeldung, die in Japan in die nationale Phase eingetreten ist. Eine Beispielnummer für eine PCT-Anmeldung, die im Jahr 2021 in die nationale Phase eingetreten ist, wäre JP2021-512345.

 

出願番号は日本の公開公報表紙の左側に見つけることができます。

Die Anmeldenummer ist auf der linken Seite der Titelseite einer japanischen Patentveröffentlichung zu finden

Früher wurde das japanische System verwendet, das die Jahre auf der Grundlage der Regierungszeiten des Kaisers zählt. Anmeldungen, die vor 2000 eingereicht wurden, beginnen nicht mit JP19XX, sondern mit JPHXX. H steht für Heisei, was den Zeitraum zwischen 1989 und 1999 kennzeichnet. 1989 ist H01 und 2000 ist H11. Patente, die vor 1989 angemeldet wurden, haben Nummern, die mit JPSXX beginnen, wobei S für die Showa-Periode von 1926 bis 1989 steht. Unten finden Sie eine Liste der japanischen kaiserlichen Perioden und den entsprechenden westlichen Jahren.

 Japanische Kaiserperioden im Vergleich zur westlichen Zählung 

 

Kaiserperiode  Westliche Zählweise  Nummerierung vom Patentamt
Meiji 1 – 45 1868 – 1912 M01 – 45
Taisho 1 – 15 1912 – 1926 T01 – 15
Showa 1 – 64 1926 – 1989 S01 – 64
Heisei 1 – 11 1989 – 1999 H01 – H11
Heisei 12 – 2000 und später 2000 –

 

Nach der Veröffentlichung erhält die Anmeldung eine Veröffentlichungsnummer

Eine nationale Anmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldedatum in der japanischen Patentoffenlegungsschrift veröffentlicht. Bei einer PCT-Anmeldung, die in die nationale Phase in Japan eintritt, wird die japanische Übersetzung ca. 7 Monate nachdem sie eingereicht wurde, veröffentlicht.

Zu diesem Zeitpunkt wird eine Veröffentlichungsnummer für die Anmeldung vergeben. Das Nummerierungssystem ist das gleiche wie bei den Anmeldenummern. Sie können die beiden unterscheiden, weil die Veröffentlichungsnummern ein Suffix A am Ende der Nummer haben. Eine beispielhafte Veröffentlichungsnummer für eine im Jahr 2021 veröffentlichte Patentanmeldung wäre JP2021-512345A.

 

Die Veröffentlichungsnummer finden Sie oben rechts auf einer japanischen Patentveröffentlichung.

Die Veröffentlichungsnummer finden Sie oben rechts auf einer japanischen Patentveröffentlichung.

Nach der Registrierung erhält das Patent eine Patentnummer

Sobald ein Patent registriert ist, wird eine Patentregistrierungsnummer vergeben. Die Registrierungsnummer ist eine siebenstellige Zahl, zum Beispiel JP3678955. Diese Nummer ist auch auf dem oberen Teil einer japanischen Patenturkunde angegeben.

Wir hoffen, dass diese Erklärung Ihnen helfen konnte, das japanische Nummernsystem für Patentanmeldungen und Patente besser zu verstehen.

Wenn Sie Fragen zu den Nummern von Dokumenten haben, die Sie von uns übersetzen lassen möchten, helfen wir gerne weiter. Wir erstellen für Sie qualitativ hochwertige Patentübersetzungen von Japanisch nach Deutsch bzw. Deutsch nach Japanisch und von Japanisch nach Englisch bzw. Englisch nach Japanisch.


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